Allgemeine Geschäftsbedingungen (Webshop)

- Stand: August 2026 -

1                               Anbieter und Vertragspartner

1.1                        Betreiber und Verkäufer des Online-Shops ist:

DokuAss GmbH (nachfolgend „DokuAss“)

vertreten durch die Geschäftsführer Thomas Steinhardt und Michael Ludwig
Konrad-Adenauer-Straße 3
86551 Aichach
Deutschland

E-Mail: info@dokuass.de
Telefon: 08251 8829842

Eingetragen beim Amtsgericht Augsburg unter der Registernummer HRB 42869

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE463391875

1.2                        Diese AGB gelten für Bestellungen von Verbrauchern über den Online-Shop. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3                        Der Webshop richtet sich ausschließlich an Verbraucher und ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Unternehmerbestellungen über den Online-Shop sind nicht vorgesehen. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.4                        Eine gewerbliche Nutzung oder Belieferung erfolgt nur auf Grundlage eines vorher abgeschlossenen gesonderten Lizenzvertrages. Für Geschäftskunden, Organisationen und insbesondere Rettungsdienste, Feuerwehren und Kliniken bietet DokuAss ein gesondertes B2B-/Lizenzmodell an. Geschäftskunden können hierzu ein individuelles Angebot anfordern. Bestellungen von Unternehmern über den Webshop nimmt DokuAss nicht an und darf sie ablehnen.

2                               Geltungsbereich und PRODUKTUMFANG

2.1                        Diese AGB gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher über den Online-Shop von DokuAss abgeben.

2.2                       Der Online-Shop kann insbesondere folgende Produkte anbieten:

§     DokuAss-Hardwaregeräte,

§     Ersatz- und Zubehörteile, insbesondere USB-Datenkabel und Klettbänder,

§     sonstige auf der jeweiligen Produktseite beschriebene Produkte.

2.3                        Die jeweils konkrete Produktseite bestimmt den Lieferumfang und die wesentlichen Eigenschaften des bestellten Produkts. Bei dem Produkt „DokuAss“ können insbesondere enthalten sein:

§     ein DokuAss-Gerät einschließlich Klettband,

§     ein USB-Kabel (USB-A auf USB-C),

§     eine Lizenz für das DokuAss-Account-System und die Basisfunktionen,

§     eine Lizenz für die App-Pro-Funktionen für die auf der Produktseite angegebene Laufzeit, derzeit ein Jahr ab Kaufdatum.

Maßgeblich ist jeweils die Produktbeschreibung, die dem Kunden im Zeitpunkt der Bestellung angezeigt wird und in der Vertragsbestätigung wiedergegeben wird.

2.4                       Die DokuAss App ist kostenlos in den jeweils unterstützten App-Stores erhältlich. Die Nutzung der im Lieferumfang beschriebenen Basisfunktionen und Pro-Funktionen setzt ein DokuAss-Account-System sowie ein kompatibles mobiles Endgerät und die jeweils erforderliche Verbindung voraus. Für das DokuAss-Gerät ist außerdem ein kompatibles Zielsystem erforderlich, das USB-Tastatureingaben unterstützt.

2.5                       Soweit die Produktseite dies vorsieht, sind die Nutzung des DokuAss-Account-Systems, der DokuAss App und der erforderlichen Server-/Backend-Dienste Bestandteil des Vertrags über den Kauf des jeweiligen Hardwaregeräts. Soweit die Produktseite dies nicht vorsieht, wird durch den Kauf einer Ware kein eigenständiger Vertrag über zusätzliche App-, Account- oder Serverleistungen geschlossen.

2.6                       Für die Nutzung des DokuAss-Account-Systems und der DokuAss App gelten ergänzend die jeweils einbezogenen Nutzungsbedingungen bzw. AGB und Datenschutzhinweise. Diese werden dem Kunden vor Vertragsschluss zugänglich gemacht. Zwingende gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere bei Waren mit digitalen Elementen und digitalen Produkten, bleiben unberührt.

2.7                        Eine gewerbliche Nutzung der Hardware, der App oder des Account-Systems setzt die vorherige Zustimmung des Arbeitgebers oder der jeweils verantwortlichen Institution sowie grundsätzlich einen gesonderten Organisations- oder Lizenzvertrag voraus.

2.8                       Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, DokuAss stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

3                               Vertragsschluss und Korrekturmöglichkeiten

3.1                        Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein verbindliches Angebot abzugeben.

3.2                        Der Kunde kann Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen. Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben prüfen, ändern oder entfernen. Hierfür stehen die im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen zur Verfügung.

3.3                        Unmittelbar vor Abgabe der Bestellung werden dem Kunden die wesentlichen Eigenschaften der Waren, der Gesamtpreis einschließlich Steuern, die Versandkosten, die Lieferbedingungen, die gewählte Zahlungsart sowie – soweit einschlägig – der Umfang und die Laufzeit der enthaltenen App, des Accounts und der Server-/Backend-Leistungen klar und verständlich angezeigt.

3.4                        Durch Anklicken des mit „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer gleichwertig eindeutigen Formulierung beschrifteten Bestellbuttons gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Die Bestellsituation wird so gestaltet, dass der Kunde ausdrücklich bestätigt, sich zu einer Zahlung zu verpflichten.

3.5                        Der Zugang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigt. Diese automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme der Bestellung dar, sofern sie nicht zugleich ausdrücklich die Annahme erklärt.

3.6                        Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald DokuAss die Bestellung durch eine gesonderte Bestell- oder Vertragsbestätigung per E-Mail ausdrücklich annimmt oder die Ware versendet, je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt.

3.7                        DokuAss darf Bestellungen ablehnen, insbesondere wenn das Produkt nicht verfügbar ist, der Kunde entgegen Ziffer 1.3 oder 1.4 als Unternehmer bestellt, die Lieferadresse außerhalb des angebotenen Liefergebiets liegt, der Bestellvorgang nicht ordnungsgemäß abgeschlossen wurde oder ein begründeter Verdacht auf Missbrauch besteht. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

3.8                        Der Kunde wird im Online-Shop über die einzelnen technischen Schritte informiert, die zum Vertragsschluss führen. Die Möglichkeit, Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen, besteht bis zur Abgabe der Bestellung.

3.9                        Die Vertragsbestimmungen einschließlich der zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden AGB können vor Abgabe der Bestellung abgerufen, gespeichert und ausgedruckt werden. DokuAss speichert den Vertragstext. Die Bestelldaten, der Vertragsinhalt, die einbezogenen AGB, die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular werden dem Kunden nach Vertragsschluss auf einem dauerhaften Datenträger, insbesondere per E-Mail oder als E-Mail-Anhang, zur Verfügung gestellt. Eine dauerhafte Abrufbarkeit des Vertragstextes über das Internet ist nicht geschuldet.

4                               Preise, Umsatzsteuer UND RABATTE

4.1                        Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop angegebenen Preise.

4.2                       Die Preise verstehen sich als Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit Umsatzsteuer anfällt. Die im Webshop für die angebotenen Waren ausgewiesenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

4.3                        Zusätzlich anfallende Versandkosten werden auf der Produktseite, im Warenkorb und auf der Bestellübersichtseite ausgewiesen.

4.4                       Werden Rabatte oder sonstige Preisvorteile angeboten, werden deren Voraussetzungen und konkrete Auswirkungen auf den Gesamtpreis im jeweiligen Angebot und spätestens in der Bestellübersicht angezeigt. Ein auf der Website beworbener Mengenrabatt ab zehn (10) DokuAss-Geräten gilt nur, wenn die konkreten Voraussetzungen im jeweiligen Angebot und Bestellprozess bestätigt werden.

4.5                       Maßgeblich für die konkrete Preis-, Umsatzsteuer-, Rabatt- und Versandkostendarstellung sind die Angaben im Zeitpunkt der Bestellung.

5                               Zahlungsbedingungen und Zahlungsdienstleister

5.1                        Die verfügbaren Zahlungsarten und etwaige Lieferbeschränkungen werden dem Kunden spätestens zu Beginn des Bestellvorgangs klar und deutlich angezeigt. Die tatsächliche Verfügbarkeit einzelner Zahlungsarten kann von technischen Voraussetzungen, dem verwendeten Endgerät, dem Standort, einer Bonitätsprüfung und den Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters abhängen.

5.2                       DokuAss kann insbesondere folgende Zahlungsarten anbieten:

§     Kreditkarte, insbesondere Visa, Mastercard und American Express,

§     Shopify Payments bzw. eine Zahlungsabwicklung über Stripe Payments Europe Ltd.,

§     Apple Pay,

§     Google Pay,

§     PayPal oder PayPal Express,

§     Klarna, insbesondere Rechnung, Ratenkauf oder Sofortüberweisung, soweit im Bestellprozess verfügbar,

§     Sofortüberweisung,

§     Zahlung auf Rechnung.

Nicht jede Zahlungsart steht bei jeder Bestellung zur Verfügung. Maßgeblich sind die im konkreten Bestellprozess angezeigten Zahlungsarten.

5.3                        Bei Zahlung per Kreditkarte wird die Karte grundsätzlich unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet, sofern im Bestellprozess nichts anderes angegeben ist.

5.4                       Bei Apple Pay und Google Pay erfolgt die Zahlung über die im jeweiligen Nutzerkonto hinterlegte Zahlungsmethode. Es gelten ergänzend die Bedingungen des jeweiligen Anbieters.

5.5                        Bei Zahlung über PayPal gelten zusätzlich die Bedingungen von PayPal. PayPal kann registrierten Kunden nach eigenen Kriterien weitere Zahlungsmodalitäten anbieten; hierauf hat DokuAss keinen Einfluss.

5.6                       Bei Zahlung über Klarna gelten zusätzlich die im Bestellprozess angezeigten Bedingungen von Klarna. Eine Zahlung auf Rechnung oder ein Ratenkauf kann von einer positiven Bonitätsprüfung abhängig sein.

5.7                        Bei Zahlung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb der im Bestellprozess oder auf der Rechnung angegebenen Frist auf das dort genannte Konto zu zahlen. Soweit im Bestellprozess eine Zahlungsfrist von sieben (7) Tagen nach Erhalt der Rechnung und der Ware angegeben wird, ist diese maßgeblich.

5.8                       DokuAss darf Zahlungsarten im Einzelfall ausschließen oder eine Bestellung von einer angemessenen Vorauszahlung abhängig machen, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht.

6                              Lieferung, Versand und Gefahrübergang

6.1                        DokuAss versendet die Ware an die im Bestellprozess angegebene Lieferadresse.

6.2                       Eine Lieferung erfolgt derzeit ausschließlich innerhalb Deutschlands und ausschließlich im Versandweg. Eine Selbstabholung ist nicht vorgesehen. Eine Lieferung an Packstationen erfolgt nicht.

6.3                        Die konkrete Lieferzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Produktangebot und dem Bestellprozess. Soweit im jeweiligen Angebot keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, erfolgt die Lieferung innerhalb von 3 bis 7 Werktagen nach Vertragsschluss; bei Vorauszahlung beginnt die Lieferfrist nach Eingang der Zahlung. Sonn- und Feiertage werden bei der Berechnung der Lieferzeit nicht als Zustelltage berücksichtigt.

6.4                       Der Standardversand ist ab einem Bestellwert von 50,00 EUR, versandkostenfrei. Unterhalb dieses Bestellwerts fallen die im Bestellprozess ausgewiesenen Versandkosten an.

6.5                       Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind und keine zusätzlichen Versandkosten entstehen. Bei nicht lieferbaren Produkten wird der Kunde unverzüglich informiert.

6.6                       DokuAss wählt den Versanddienstleister aus. Ein Anspruch auf die Auswahl eines bestimmten Versanddienstleisters besteht nicht.

6.7                        Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder eine von ihm bestimmte Person über.

6.8                       Der Kunde hat die Lieferadresse vollständig und korrekt anzugeben. Scheitert die Zustellung aufgrund falscher oder unvollständiger Adressangaben, die der Kunde zu vertreten hat, kann DokuAss die hierdurch tatsächlich entstandenen und erforderlichen Mehrkosten verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass keine oder geringere Kosten entstanden sind.

7                               Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

8                              Widerrufsrecht für Verbraucher

8.1                        Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen über Waren grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht nach § 312g Absatz 1 in Verbindung mit § 355 BGB zu, soweit das Widerrufsrecht nicht nach den gesetzlichen Vorschriften ausgeschlossen ist.

8.2                       Die vollständige Widerrufsbelehrung einschließlich des Muster-Widerrufsformulars wird dem Kunden vor Abgabe der Bestellung zugänglich gemacht und nach Vertragsschluss zusammen mit der Vertragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger, insbesondere per E-Mail oder als E-Mail-Anhang, übermittelt. Die Widerrufsbelehrung ist unter dem Link „Widerrufsrecht“ im Online-Shop abrufbar.

8.3                        Das Muster-Widerrufsformular ist nicht vorgeschrieben. Der Kunde kann den Vertrag auch durch eine andere eindeutige Erklärung widerrufen, aus der sein Entschluss zum Widerruf des Vertrags hervorgeht. Der Widerruf kann insbesondere per E-Mail an info@dokuass.de oder postalisch an DokuAss GmbH, Konrad-Adenauer-Straße 3, 86551 Aichach, Deutschland, erklärt werden.

8.4                       Soweit ein Vertrag neben der Ware die Bereitstellung digitaler Produkte oder sonstiger Dienstleistungen umfasst, erstreckt sich das Widerrufsrecht grundsätzlich auf den gesamten Vertrag, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen. Die gesetzlichen Sonderregelungen für Waren mit digitalen Elementen, Paketverträge, digitale Dienstleistungen und digitale Inhalte bleiben unberührt.

8.5                       Die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers bei Waren mit digitalen Elementen und digitalen Produkten, insbesondere gesetzliche Rechte wegen Nichtbereitstellung, Mängeln und unterbliebener Aktualisierungen, werden durch diese AGB nicht eingeschränkt.

8.6                      Soweit die Bereitstellung einer eigenständigen kostenpflichtigen digitalen Dienstleistung im Einzelfall bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden beginnen soll, wird hierfür eine gesonderte ausdrückliche Zustimmung eingeholt. Der Kunde wird vor Abgabe seiner Erklärung über die gesetzlichen Folgen, insbesondere eine etwaige Pflicht zur Zahlung eines angemessenen anteiligen Betrags für die bis zum Widerruf erbrachten Leistungen, informiert.

9                              Nutzung der APP, Des ACCOUNT-Systems und der SERVER-/BACKENd-DIENSTE

9.1                        Beim Kauf des Produkts „DokuAss“ erhält der Kunde nach Maßgabe der Produktbeschreibung eine Lizenz zur Nutzung des DokuAss-Account-Systems und der DokuAss-App sowie der für die vereinbarten Funktionen erforderlichen Server-/Backend-Dienste.

9.2                       Nach der derzeitigen Produktbeschreibung umfasst der Kauf des Produkts „DokuAss“ eine Lizenz für die App-Pro-Funktionen für ein Jahr ab Kaufdatum. Die Nutzung des Account-Systems und der Basisfunktionen ist im Umfang der Produktbeschreibung enthalten. Für die nach Ablauf des einjährigen Zeitraums erforderliche Fortsetzung oder Verlängerung der App-Pro-Funktionen gilt nur dann eine Zahlungspflicht, wenn diese dem Kunden vorab transparent angeboten und von ihm gesondert beauftragt wird. Eine automatische kostenpflichtige Verlängerung findet nicht statt, sofern sie nicht in einem gesonderten Vertrag wirksam vereinbart wird.

9.3                        DokuAss stellt die digitalen Elemente während des jeweils vereinbarten Bereitstellungszeitraums bereit und stellt die gesetzlich erforderlichen sowie die in der Produktbeschreibung zugesagten Aktualisierungen bereit. Für die App-Pro-Funktionen beträgt der vereinbarte Bereitstellungszeitraum derzeit ein Jahr ab Kaufdatum. Gesetzliche Aktualisierungs- und Gewährleistungspflichten bleiben unberührt.

9.4                       Die Bereitstellung setzt voraus, dass der Kunde ein kompatibles mobiles Endgerät, ein unterstütztes Betriebssystem, die erforderliche App-Store-Verfügbarkeit und – soweit für die jeweilige Funktion erforderlich – eine geeignete Verbindung verwendet. DokuAss schuldet nicht die Unterstützung jeder zukünftigen Version eines Endgeräts, Betriebssystems, App-Stores oder Zielsystems. Die gesetzlich geschuldete Vertragsmäßigkeit und die gesetzlichen Aktualisierungspflichten bleiben unberührt.

9.5                       DokuAss darf digitale Produkte und Funktionen nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften anpassen. Änderungen, die über die Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit hinausgehen, erfolgen nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen. Beeinträchtigen Änderungen die Zugriffsmöglichkeit oder Nutzbarkeit, informiert DokuAss den Kunden vorab auf einem dauerhaften Datenträger, soweit gesetzlich erforderlich, und weist auf gesetzliche Beendigungsrechte hin.

9.6                       DokuAss darf die Bereitstellung aus wichtigem Grund einschränken oder einstellen, insbesondere bei zwingenden Sicherheitsrisiken, gesetzlichen oder behördlichen Anforderungen, dem Wegfall wesentlicher Drittanbieterleistungen oder der Einstellung eines erforderlichen App-Stores, Hosting- oder Cloud-Dienstes. Zwingende gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt. Soweit möglich, informiert DokuAss den Kunden mit angemessener Vorlaufzeit; bei kurzfristig erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen erfolgt die Information unverzüglich, soweit dies möglich ist.

9.7                        Der Kunde ist für die Zugangsdaten seines Account-Systems verantwortlich und muss diese vor dem Zugriff Dritter schützen. Der Kunde darf die Lizenz nicht entgegen der Produktbeschreibung oder einem gesonderten Vertrag an Dritte übertragen oder gewerblich nutzen.

9.8                       Für Funktionen, die eine Spracheingabe, eine lokale KI-Nachkorrektur oder sonstige automatische Verarbeitung umfassen, gelten ergänzend die produktspezifischen Hinweise. Der Kunde muss transkribierte oder nachbearbeitete Texte vor ihrer Verwendung fachlich und inhaltlich prüfen.

10                          Funktionsweise, BestimmungsgemäßE Nutzung und Sicherheit

10.1                   Der DokuAss Hardwaregerät fungiert als USB-HID-Tastatur. Es empfängt Text aus der App und gibt diesen als Tastatureingaben, insbesondere ASCII-Tastaturcodes, an das angeschlossene Zielgerät weiter.

10.2                   Die Nutzung des Geräts an einem Zielsystem setzt voraus, dass der Kunde zur Nutzung dieses Systems berechtigt ist.

10.3                   Die Verwendung an dienstlichen Geräten oder in einem geschäftlichen Umfeld ist nur zulässig, wenn der jeweilige Arbeitgeber oder die verantwortliche Institution dies ausdrücklich gestattet hat. Eine Verwendung ohne erforderliche Zustimmung erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden, soweit gesetzlich zulässig.

10.4                   Der Kunde muss vor der Nutzung sicherstellen, dass das Zielsystem für automatisierte Tastatureingaben geeignet ist und keine sicherheitskritischen Anwendungen oder Prozesse durch die Eingaben beeinträchtigt werden.

10.5                   Der Kunde ist für die Prüfung aller durch das Gerät eingegebenen Texte verantwortlich. Das Gerät und die App prüfen nicht, ob ein Text inhaltlich richtig, vollständig, medizinisch korrekt oder für das Zielsystem geeignet ist.

10.6                  Hardwaregerät und App stellen zusammen ausschließlich eine Eingabehilfe für Dokumentationszwecke und kein Medizinprodukt im Sinne der Verordnung (EU) 2017/745 dar. Das System besitzt keine diagnostische, therapeutische oder überwachende Funktion.

10.7                   Die optionale Spracheingabe und eine etwaige KI-Nachkorrektur dienen ausschließlich der technischen Unterstützung. Der Kunde muss transkribierte oder nachbearbeitete Texte vor ihrer Verwendung fachlich und inhaltlich prüfen.

11                          Hardware, Firmware und CE- UND Entsorgungshinweise

11.1                    Für Hardwaregeräte gelten die im Produktangebot beschriebenen technischen Eigenschaften, Systemvoraussetzungen und Lieferumfangangaben.

11.2                   Firmware-Updates dürfen nur nach den bereitgestellten Anweisungen und aus offiziellen Quellen installiert werden. Der Kunde hat für eine ausreichende Stromversorgung und eine stabile Verbindung während des Updates zu sorgen.

11.3                    Die offizielle Firmware wird mit einer Signatur- und Integritätsprüfung bereitgestellt. Schäden infolge unsachgemäßer Installation, Stromunterbrechung, nicht autorisierter Firmware oder Manipulation der technischen Schutzmaßnahmen richten sich nach den gesetzlichen Haftungsregeln.

11.4                   Soweit für das jeweilige Gerät zutreffend, ist dieses nach den einschlägigen europäischen Vorgaben CE-gekennzeichnet. Eine Konformitätserklärung kann beim Verkäufer angefordert werden, soweit sie nicht bereits mit dem Produkt bereitgestellt wird.

11.5                    Elektro- und Elektronikgeräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden, sondern sind an geeigneten Sammelstellen nach den jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften abzugeben.

12                          Gewährleistung und Garantien

12.1                   Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.

12.2                   Der Kunde soll erkennbare Transportschäden möglichst unmittelbar beim Zusteller anzeigen und DokuAss informieren. Die gesetzlichen Rechte des Kunden werden durch eine unterlassene Anzeige nicht eingeschränkt.

12.3                   Bei einem Mangel kann der Kunden nach den gesetzlichen Vorschriften Nacherfüllung verlangen. Der Kunde kann grundsätzlich zwischen der Beseitigung des Mangels und Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. DokuAss ist berechtigt, die gewählt Art der Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern.

12.4                   Schlägt die Nacherfüllung fehl oder liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, kann der Kunde insbesondere den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten und gegebenenfalls Schadensersatz verlangen. Für digitale Produkte gelten ergänzend die gesetzlichen Rechte, insbesondere auf Nacherfüllung, Minderung und Vertragsbeendigung.

12.5                   Eine zusätzliche Garantie besteht nur, wenn sie im jeweiligen Produktangebot, in einer Garantieerklärung oder in einem gesonderten Dokument ausdrücklich als Garantie bezeichnet wird. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben hiervon unberührt.

13                          Datenschutz

13.1                    Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Bestellung, Zahlung, Lieferung und Nutzung der App richtet sich nach den jeweils geltenden Datenschutzhinweisen seitens DokuAss.

13.2                   Für die Nutzung des Account-Systems und der App gilt die gesonderte Datenschutzerklärung für die DokuAss App und das DokuAss Account-System. Für den Online-Shop und die Bestellabwicklung ist die eigenständige Datenschutzerklärung des Webshops maßgeblich.

13.3                    Je nach gewählter Zahlungs- und Versandart können personenbezogene Daten an Zahlungsdienstleister, Versanddienstleister, Hostinganbieter und sonstige zur Vertragsabwicklung eingesetzte Dienstleister übermittelt werden. Einzelheiten ergeben sich aus der jeweils geltenden Datenschutzerklärung.

14                          Haftung

14.1                   DokuAss haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung seitens DokuAss, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

14.2                   DokuAss haftet ferner unbeschränkt für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens DokuAss, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

14.3                   Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet DokuAss nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

14.4                   Im Übrigen ist die Haftung von DokuAss für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

14.5                   Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei einer übernommenen Garantie, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, nach dem Produkthaftungsgesetz oder aufgrund sonstiger zwingender gesetzlicher Haftung.

14.6                  DokuAss haftet insbesondere nicht für Schäden, die ausschließlich beruhen auf:

§     einer Nutzung entgegen den Produkt-, Sicherheits- oder Installationshinweisen,

§     dem Anschluss an ein nicht autorisiertes, ungeeignetes oder inkompatibles Zielsystem,

§     einer unbefugten Nutzung dienstlicher Systeme,

§     einer Manipulation von Hardware, Firmware, Gerätebindung oder technischen Schutzmaßnahmen,

§     fehlerhaften, unvollständigen oder ungeprüften Texten des Kunden,

§     fehlender Datensicherung, soweit der Schaden bei zumutbarer Sicherung vermeidbar gewesen wäre,

§     Ausfällen von App-Stores, Zahlungsdienstleistern, Versanddienstleistern, Telekommunikationsnetzen oder sonstigen Dritten, soweit DokuAss diese nicht zu vertreten hat,

§     höherer Gewalt.

14.7                   Die gesetzlichen Ansprüche bei Mängeln, Nichtbereitstellung digitaler Produkte, unterbliebenen Aktualisierungen sowie die zwingenden Haftungsregelungen bleiben unberührt.

15                          Änderungen der AGB

15.1                    Für bereits geschlossene Kaufverträge gelten die bei Vertragsschluss einbezogenen AGB.

15.2                   DokuAss darf diese AGB für zukünftige Bestellungen ändern, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung, der technischen Abläufe oder des Produkt- und Leistungsangebots.

15.3                   Änderungen werden im Online-Shop veröffentlicht. Maßgeblich sind die AGB, die dem Kunden im Bestellprozess angezeigt und in Textform übermittelt werden.

15.4                   Änderungen der DokuAss App, des Account-Systems und der Server-/Backend-Dienste richten sich nach Ziffer 9 und den zwingenden gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte und Waren mit digitalen Elementen.

16                          Verbraucherstreitbeilegung

DokuAss ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern keine gesetzliche Verpflichtung besteht.

17                          Anwendbares Recht und Gerichtsstand

17.1                    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

17.2                   Gegenüber Verbrauchern gilt die Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

17.3                    Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

17.4                   Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag der Sitz von DokuAss.

17.5                    Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

17.6                   Vertragssprache ist Deutsch.

18                         Zugehörige VERBRAUCHERINFORMATIONEN

18.1                   Die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular sind Bestandteil der vorvertraglichen und nachvertraglichen Verbraucherinformationen, werden jedoch als gesondertes Dokument bereitgestellt. Die jeweils aktuelle Fassung ist im Online-Shop unter „Widerrufsrecht“ abrufbar und wird dem Kunden zusammen mit der Vertragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt.

18.2                   Die Angaben zu Preisen, Lieferzeit, Versandkosten, Liefergebiet, Zahlungsarten, Produktumfang, App-/Account-Leistungen und Laufzeiten auf der jeweiligen Produktseite und im Bestellprozess gehen den allgemeinen Beschreibungen in diesen AGB vor, soweit sie das konkrete Produkt und die konkrete Bestellung betreffen.